Bezüglich des Blogs Alvar-Freunde, ein Versuch einen konstruktiven Kommentar beizusteuern.

Ein Versuch deswegen, weil die (bisher) 77 Fragen erschlagen und den Fokus immer wieder auf eine Regulierung setzen, die als Erziehungsmaßnahme potentiell eher abgelehnt wird und sogar als Provokation interpretiert zu noch mehr Auswüchsen der Verrohung in zwischenmenschlicher Kommunikation führt.
So zumindest meine Beobachtungen.

Die Kernfrage ist meines Erachtens, was diese verbale Gewalt, diese emphatielose Beschimpfung verursacht und warum man dies nicht in den Griff bekommt, statt hinterher deren Auswüchse regulieren zu wollen.

Es ist (massiv simplifiziert) im Grunde wie mit einem Gartenschlauch, der bei permanent durchfließendem Wasser nicht die Möglichkeit bietet, ein Ventil einzubauen oder auch nur den Sprühkopf zu tauschen.

Ich oute mich als eine Person, die gegen das #NetzDG ist, fühle mich jedoch als “Anti-#NetzDG-Aktivist”, #NetzDG-Gegner” und welche Bezeichnungen es noch geben sollte eher diskriminiert und lehne jegliche Kategorisierung und “ismen” aus dem gleichen Grunde ab. Denn auch dies ist eine Form unterschwelligem Hatespeech, um welchen es ja in der ganzen Debatte geht.

Meine Haltung dazu ist sehr ähnlich den Bemühungen von Ursula von der Leyens Idee der STOP-Schilder, um gegen die Kinderpornoindustrie vorzugehen. Auch hier begründe ich meine Haltung damit, das dies den Opfern nicht gerecht wird, die unglaublichen Taten nur ausblendet und damit die Aufklärung und Verurteilung der Täter eher verhindert!

Punkte (,,): “Internet und Content”

Das Internet besteht aus einer Vielzahl von Servern bzw. permanent angeschlossenen Speichermedien, mit unzählichen Plattformen, privaten und kommerziellen Webseiten und Portalen, welche jeden Content den man sich vorstellen kann bereitstellen.
Dieser Content obligt grundsätzlich einem Urheberrecht, welches durch das Telemediengesetz in Deutschland durch das Impressum bzw. durch die Angaben per WHOIS zum Verantwortlichen zurückführen lässt.
Hier gibt es sinnvolle Regelungen, um zum jeweiligen Ursprung von Texten, Bildern, Video- und Audiomaterial zu gelangen. Es gibt auch Absprachen, wie dies im “Ausland” verhandelt wird, also nach internationalem Recht.

Es mag zugegeben aufwendig sein und teilweise durch Regelungen des Serverstandorts gar aufgehoben, doch ist dies eine Verhandlung, die auf politischer Ebene zwischen den beteiligten Ländern ausgetragen werden muss und nicht das Recht der grundsätzlich zensurfreien Erstellung oder Veröffentlichung von Content per se einschränken darf.

Denn Letzteres wird immer bedeutetn, das eine ermüdende Diskussion und Interpretation in Gang gesetzt wird, “was zensiert werden darf, was einer Zensur unterliegt, wer die Regeln festlegt und wer die Durchsetzung kontrolliert”.

Punkte (,,): “Löschung von Inhalten”

Es gibt Regelungen wie “Recht auf Vergessen”, welches mit ausreichender Begründung oder eben durch richterlichen Beschluß jegliche Inhalte von den Quellservern einer Löschung zu unterziehen.
Demnach gibt es die Möglichkeit, Beleidigungen, Rufmord etc. zu begegnen. Das dies in Gänze technisch nicht umsetzbar ist, liegt an der Konstruktion vom Internet selbst und wird sich nicht durch ein #NetzDG verhindern lassen.
Totalitäre Regierungen versuchen dies erfolglos und haben nichts weiter erschaffen als ein einfaches zensiertes Netzwerk, welches ins Landesinnere funktioniert, indem die jeweils regionalen Provider zu Zwangsmaßnahmen wie Proxy-, DNS-, Keyword-Content-Sperren verpflichten. Vorhanden ist der Content dennoch.

Punkte (,,): “Durchsetzung von Löschung”

Wenn ein Content als nach dem GG in unserem Land als Inhalt (an)erkannt ist, welcher einen Strafbestand beinhaltet, dann stellt sich die Frage, wie mit diesem umzugehen ist.

Seit der Erfindung von HTML und der Möglichkeit des Verlinkens von Inhalten, die unter anderen Adressen zu finden sind steht die Diskussion im Raum, ab wann man wie dafür haftet, wenn man diese Kern-Eigenschaft von HTML nutzt.
Ferner wenn man Dritten Speicherplatz zur Veröffentlichung bereitstellt, wenn man ein entsprechender Provider ist, ein Forum betreibt oder ähnliche Konstrukte.

Bisher hat man sich darauf verständigt, dass Löschung nach Kenntniss unter Einbeziehung angemessener Methoden genügt.
Ich bin der Meinung, das Unternehmen, Organisationen und Privatleute, die nachweislich mehrfach Unkenntnis vorgeben entsprechend sanktioniert werden können. Man nennt dies dann Wiederholungstäter, welchem im Strafrecht ein eigenes Kapitel gewidmet ist.

Angemessene Methoden müssten vielleicht regelmäßig angepasst und besprochen werden, jedoch genau wie die Bereiche der Wissenschaft permanent bei jeder Änderung einer Beurteilung gegenüber einer Ethikkommission standhalten.

Denn es gilt immer zu berücksichtigen, dass das Unrecht Einzelner nicht durch die Beschränkung Aller (Sippenhaft) begegnet werden kann.

Punkte (,,): “Meinungsfreiheit vs. HateSpeech”

Das in meinen Augen wirklich interessanteste Thema ist eigentlich das gesellschaftliche Verhalten in der Kommunikation, der Umgang miteinander.

Viele gesellschaftspolitischen Wissenschaftler zerbrechen sich den Kopf darüber, wie etwas, was wir heutzutage vor allem im Netz vorfinden, überhaupt entstehen konnte.
Wenn “wir”, dh. wenn ich zu Grunde lege, dass es sich nicht um ein spontanes Ereignis handelt sondern eine Momentaufnahme einer Entwicklung darstellt, kann man recht schnell erkennen, dass es entsprechend dazu keine “Sofortlösung” gibt, sondern nur ein Gegensteuern, um die Weiterentwicklung auf einen anderen Weg zu bringen.

Es ist wichtig zu erkennen, dass kaum ein Mensch mit dem Erreichen der Volljährigkeit sich “vorschreiben” lassen wird, wie er mit dem anderen umgeht. Es gibt moralische Gründe, dh. man kann jeden Menschen versuchen daran zu erinnern, “Was Du nicht willst, was man Dir tu, ..” also eben die bestehenden Empfehlungen wie Netiquette(n) zu kultivieren, könnten ebenso das Belohnungs-/Bestrafungssystem genauer betrachtet werden.

Jedoch ist es schwierig, den Umgang miteinander zu beurteilen. Ab wann gilt eine Aussage als Beleidigung, ab wann ist ein Zyniker ein Gruppenstörer etc. Wo wird hier die Grenze gezogen.

Man sieht, jedesmal, wenn man versucht, ein Regelwerk aufzubauen um sich darauf zu beziehen, landen im gleichen “Topf” auch Leute, die da nicht und nur bedingt hineingehören.

Die Gesellschaft steht eigentlich vor der Herausforderung, Courage wieder zu erlernen, die Kommunikation zu überdenken, die eigene Verantwortung dafür zu übernehmen, bevor man den Mund aufmacht, das zu Sagende durch die Filter (Bereicherung, Richtig, Nötig) laufe3n zu lassen.

Abschließend, das NetzDG verlagert im Grunde die Pöbelei und Hetze in eher unsichtbare Bereiche, alternative Netzwerk und deren Bubbles und hat im Endeffekt nur die Masse beschnitten ohne auch nur einen Funken bei den eigentlichen Hetzern zu bewirken.

Anmerkung zu “Punkte (,,):”
Ich wollte ursprünglich die jeweiligen Punkte aufzählen, doch bin ich daran gescheitert, dass viele Punkte wiederholend, gleiche Schnittmenge etc. haben und ich mich nicht festlegen konnte.
Ich hoffe, dass ich dennoch etwas zur Diskussion beitragen konnte.

In diesem Sinne
LG
Andreas